Mit diesen Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns in dieser App sowie über die Ihnen zustehenden Rechte. Weitere Informationen zur Verarbeitung ihrer Daten durch die Stadtbildpflege Kaiserslautern finden Sie unter folgendem Link: Datenschutzerklärung Stadtbildpflege Kaiserslautern
Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:
Stadtbildpflege Kaiserslautern
Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern
Daennerstraße 11
D-67657 Kaiserslautern
Telefon: +49 631 365-0
Telefax: +49 631 365-2553
E-Mail: kundenservice@stadtbildpflege-kl.de
So erreichen Sie unseren Datenschutzbeauftragten:
Datenschutzbeauftragter
Willy-Brandt-Platz 1
67657 Kaiserslautern
E-Mail: datenschutz@kaiserslautern.de
Telefon: +49 631 365-2342
Telefax: +49 631 365-1149
Die Datenschutzerklärung der Stadtbildpflege Kaiserslautern beruht auf den Begriffen, die in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verwendet werden und dort in Artikel 4 definiert sind. Der vollständige Text der DS-GVO, einschließlich der weiteren Definitionen und Begriffsbestimmungen, ist im Internet unter folgendem Link https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32016R0679 verfügbar.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen App sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) DSGVO, wenn für die Verarbeitung eine Einwilligung der betroffenen Person einzuholen ist;
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b) DSGVO, wenn die Verarbeitung der Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, erforderlich ist;
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c) DSGVO, wenn die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Stadtbildpflege Kaiserslautern unterliegt;
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) DSGVO, wenn die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Stadtbildpflege Kaiserslautern übertragen wurde
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen die Verantwortliche unterliegt, vorgesehen ist. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
Bei jedem Abruf von Inhalten in unserer App verarbeitet unser System automatisiert folgende Daten und Informationen:
Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert (Protokolldaten). Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. Die IP-Adresse wird vor der Speicherung anonymisiert.
Bei der Installation von Apps über den Google Play Store werden automatisch folgende Daten protokolliert:
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e; Abs. 3 Buchstabe b DS-GVO i.V.m. § 3 LDSG.
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Inhalte an die App des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Die Protokolldaten werden nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Angebotes verwendet. Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Inhalte ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Protokolldaten mit anonymisierter IP-Adresse werden maximal 14 Tage gespeichert und danach gelöscht.
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Inhalte und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der App zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
Bei der Anmeldung von Sperrmüll, Elektroschrott, Altkleidern, Altmetall oder Grünschnitt sowie bei der Meldung von illegalem Abfall, Straßen- und Gehwegschäden oder Gefahrenstellen werden ggf. personenbezogene Daten erfasst: Name, Anschrift und Telefonnummer. Diese Daten werden in der App gespeichert und verschlüsselt an die Stadtbildpflege Kaiserslautern übermittelt (Transportverschlüsselung - TLS). Empfänger der Daten ist die SWK Stadtwerke Kaiserslautern GmbH.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 3 Buchstabe b DS-GVO i.V.m. § 3 LDSG.
Die Daten sind notwendig, um ihre Anfragen zu bearbeiten.
Die gespeicherten Daten in der App können von Ihnen jederzeit gelöscht werden. Die Daten, die sie an uns übermitteln, werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen die Verantwortliche unterliegt, vorgesehen ist. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
Eine Kontaktaufnahme ist über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E- Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 3 Buchstabe b DS-GVO i.V.m. § 3 LDSG.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten über die bereitgestellte E-Mail-Adresse dient allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
Der Widerspruch kann formfrei an die oben angegebenen Kontaktdaten gerichtet werden (siehe oben, Abschnitt I.). Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
Damit Sie verlässlich an anstehende Abfuhrtermine, Annahmezeiten des Umweltmobils oder Sammelzeiten der Grünabfallsammlung erinnert werden, muss eine sog. Push-Benachrichtigung vom Server an Ihr jeweiliges Endgerät (Smartphone, Tablet) eingerichtet werden.
Für die Einrichtung dieser Push-Benachrichtigung werden folgende Daten von der App an unseren Server verschlüsselt übermittelt:
Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die Daten werden gelöscht, wenn Sie die Terminerinnerung in der App deaktivieren.
Sie können sich mittels Push-Nachrichten über Neuigkeiten informieren lassen.
Falls Sie diese Push-Nachrichten aktivieren, wird eine eindeutige Kennung der jeweiligen App-Installation an den Google-Firebase-Dienst übermittelt. Wenn die App auf einem Gerät deinstalliert und anschließend erneut installiert wird, führt dies zu einer neuen eindeutigen Kennung.
Eine Zusammenführung dieser eindeutigen Kennung mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Zur gezielten Benachrichtigung werden zusätzlich folgende Daten von der App an unseren Server verschlüsselt übermittelt:
Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Es kann vorkommen, dass innerhalb dieser App Inhalte Dritter eingebunden werden. Dies setzt immer voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte (nachfolgend bezeichnet als "Dritt-Anbieter") die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns, nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Jedoch haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse z.B. für statistische Zwecke speichern. Soweit dies uns bekannt ist, klären wir die Nutzer darüber auf.
Innerhalb dieser App wird Kartenmaterial von Google-Maps bei Android-Geräten eingebunden.
Google Maps ist ein Dienst von Google: Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States ("Google"). Über Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten in den Datenschutzhinweisen von Google informieren: https://policies.google.com/privacy?hl=de
Diese App wird über den Google Play Store (Android) zum Download angeboten.
Google Play ist ein Dienst von Google: Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States (“Google"). Über Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten in den Datenschutzhinweisen von Google informieren: https://policies.google.com/privacy?hl=de
Diese App benötigt folgende Berechtigungen, die bei der Installation dem Nutzer angezeigt werden.
Ab Android-Version 6.0 (Marshmallow) werden diese Berechtigungen erst dann angefordert, wenn sie tatsächlich benötigt werden.
Diese App nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte eine SSL-Verschlüsselung (TLS). Durch die SSL-Verschlüsselung können die Daten, die von der App an unseren Server und vom Server an die App übermittelt werden, nicht von Dritten mitgelesen werden.
Auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung, Übertragbarkeit und Widerspruch bezüglich der erfassten personenbezogenen Daten wird ausdrücklich hingewiesen. Rechtsgrundlagen hierfür sind die Artikel 15 bis 22 der Datenschutz-Grundverordnung. Diese Rechte können nach Artikel 23 DSGVO beschränkt werden.
Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Zuständige Aufsichtsbehörde ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz,
Postfach 30 40, 55020 Mainz.
Telefon: +49 6131 8920-0
Fax: +49 6131 8920-299
E-Mail: poststelle@datenschutz.rlp.de
Die Aufsichtsbehörde unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
Stand: 11.11.2022